Änderung der Betreuungssatzung Grundschulen

1. Änderung der Anlage 1 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Betreuungsangebote in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz)

-Betreuungskostensatzung-

vom 05.12.2018

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) hat in seiner Sitzung vom 05.12.2018 auf Grund der §§ 74 Abs. 3 i.V.m. 68 Satz 2 Schulgesetz (SchulG), § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in den jeweils gültigen Fassungen folgende Änderung der Anlage 1 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Betreuungsangebote in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) vom 30.08.2017 beschlossen:

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Die Anlage 1 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Betreuungsangebote in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) ändert sich wie folgt:

1. Gebühren Pestalozzi-Grundschule Eisenberg:

Frühbetreuung (Mo. –Fr. 7:00 Uhr bis Unterrichtsbeginn 1,00 €

(für Kinder, die aus einem anderen Schulbezirk mit dem Bus zur Schule kommen kostenfrei)

Betreuende Grundschule (Montag bis Freitag Unterrichtsende bis 14:00 Uhr) 1,00 €
Freitagsbetreuung (bis 16:00 Uhr) 1,00 €

2. Gebühren für die Grundschulen Kerzenheim und Ramsen

Frühbetreuung (Mo. –Fr. 7:00 Uhr bis Unterrichtsbeginn 1,00 €

(für Kinder, die aus einem anderen Schulbezirk mit dem Bus zur Schule kommen kostenfrei)

Betreuende Grundschule (Montag bis Freitag Unterrichtsende bis 16:00 Uhr) 1,00 €

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Die übrigen Bestimmungen der Satzung bleiben von der Änderung unberührt.

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Diese Änderung der Anlage 1 zur Satzung tritt zum 01.02.2019 in Kraft.

Verbandsgemeindeverwaltung

Eisenberg (Pfalz), den 18.12.2018

gez. Frey

Bürgermeister

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