Beirat für Migration und Integration

Bekanntmachung der Stadt Eisenberg (Pfalz)

Bekanntmachung des Wahltages für die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Eisenberg (Pfalz)

Der Stadtrat der Stadt Eisenberg (Pfalz) hat in seiner Sitzung am 13. August 2019 den Wahltag für die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Eisenberg (Pfalz) auf den 27. Oktober 2019 festgelegt.

Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz), den 14.08.2019

Bekanntmachung des Wahlleiters zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Eisenberg (Pfalz)

I.

Zur Vorbereitung der am 27. Oktober 2019 vorgesehenen Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Eisenberg (Pfalz) lade ich Sie zur Einreichung von Wahlvorschlägen ein.

Gewählt werden 9 Beiratsmitglieder. Wahlvorschlag im Sinne der Satzung über den Beirat für Migration und Integration ist jede vorgeschlagene Bewerberin / jeder vorgeschlagene Bewerber.

II.

Jeder Wahlberechtigte kann einen oder mehrere Wahlvorschläge bis zur anderthalbfachen Zahl der zu wählenden Mitglieder des Beirates für Migration und Integration einreichen; er kann sich auch selbst vorschlagen.

Wahlvorschläge können auch von Vereinen, Verbänden oder sonstigen Organisationen sowie politischen Parteien und Wählergruppen (Listen) eingereicht werden.

Es sind nur Wahlvorschläge mit schriftlicher Zustimmung der Bewerber gültig. Der Wahlvorschlag ist außerdem vom Vorschlagenden zu unterzeichnen. Im Wahlvorschlag sind der Vorschlagende und die Bewerber (Name, Vorname und Anschrift) eindeutig zu bezeichnen und etwaige weitere Merkmale, sofern diese zur Identifizierung erforderlich sind.

Der Vorschlagende stellt sicher, dass der Bewerberin oder dem Bewerber die Datenschutzinformationen zur Zustimmungserklärung zur Wahl des Beirats für Migration und Integration gegeben werden.

III.

Die vollständig unterzeichneten Wahlvorschläge sollen möglichst frühzeitig bei der Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz), Wahlbüro Zimmer 213, Hauptstraße 86, 67304 Eisenberg eingereicht werden.

Die Einreichungsfrist läuft ab am Montag, dem 9. September 2019, 18 Uhr. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist.

IV.

Vordrucke für Wahlvorschläge und Bescheinigungen der Wählbarkeit können Sie bei der Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz) erhalten. Wir stehen Ihnen auch gerne für Auskünfte und Hilfestellungen zur Verfügung.

V.

Die Wahl findet nicht statt, wenn keine Wahlvorschläge eingereicht oder zugelassen werden oder die Zahl der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber insgesamt nicht die Zahl der zu wählenden Mitglieder des Beirates übersteigt. Ob die Wahl stattfinden kann oder nicht, gebe ich spätestens bis 15. Oktober 2019 bekannt.

Eisenberg (Pfalz), den 14.08.2019

gez.: Funck

Wahlleiter