Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenberg – Nächste Sitzung des Stadtrats am 30.06.2020 um 18:30 Uhr

Bekanntmachung

Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zum öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg am Dienstag, dem 30.06.2020 um 18:30 Uhr in das Ev. Gemeindehaus, Friedrich-Ebert-Straße 13 in Eisenberg herzlich eingeladen.

Die Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 (1) GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Anzahl der anwesenden Personen daher auf 40 begrenzt.

Wir weisen darauf hin, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen wird.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Einwohnerfragestunde
2 Verleih der Gussofenplatten-Sammlung
3 Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Eisenberg (Pfalz)
4 Auftragsvergaben
4.1 Auftragsvergabe Gehwegausbau Lessingstraße
4.2 Auftragsvergabe Gehwegausbau Richard-Wagner-Straße
4.3 Auftragsvergabe – Vollausbau Steinertstraße, Eisenberg
4.4 Auftragsvergabe Vollausbau Ripperter Straße
4.5 Auftragsvergabe – Baumpflegemaßnahmen im Stadtgebiet von Eisenberg
4.6 Bauaufnahme Burgruine Stauf
5 Spendenangelegenheiten
5.1 Spendenangelegenheit
5.2 Spendenangelegenheit
6 Antrag der SPD Fraktion a) Aufstellung Gestaltungssatzung Innenstadt
b) Nachfrage Kindertagesstätten
7 Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1 Grundstücksangelegenheit
2 Mitteilungen und Anfragen

Eisenberg, den 24.06.2020

gez. Funck, Stadtbürgermeister

Author: Marie-Luise Selzer

Projektkoordination - Digitale Dörfer; Chefredakteur www.eisenberg-aktuell.de