Schnee, rote Schippe

Schneeräum – und Streupflicht von öffentlichen Verkehrsflächen

Die Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz) macht alle Grundstückseigentümer darauf aufmerksam, dass sie aufgrund der Straßenreinigungssatzung ihrer Gemeinde unter anderem zur Schneeräumung und Bestreuung der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Flächen in der geschlossenen Ortslage verpflichtet sind.
Wird die Benutzung von Fahrbahnen (gefährliche und verkehrswidrige Stellen) oder Gehwegen durch Schneefall erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen, bei nächtlichem Schneefall bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeiten (werktags 7.00 Uhr, samstags 8.00 Uhr, Sonn- und Feiertage 9.00 Uhr). Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt wird (Rinnen/Abflüsse sind freizuhalten).
Wird die Benutzbarkeit von Fahrbahnen (gefährliche und verkehrswichtige Stellen) oder Gehwegen durch Glätte beeinträchtigt, so sind diese mit abstumpfenden Stoffen (Salz nur in geringen Mengen), wenn erforderlich mehrmals am Tag, zu bestreuen (bei nächtlich auftretender Glätte ebenso bis zum Beginn der allg. Verkehrszeiten).
Wir weisen darauf hin, dass Reinigungspflichtige für Schäden, die aufgrund unterlassener Schneeräumung/Bestreuung entstehen, zivilrechtlich haftbar gemacht werden können. Zudem stellt ein Verstoß gegen die Straßenreinigungssatzung eine Ordnungswidrigkeit dar, die notfalls mit einer Geldbuße geahndet werden kann.
 
Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz)
Fachbereich 2
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